AGB (Stand 23.10.2012)

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen, gültig für den Internetshop der 
Pfefferküchlerei Löschner

Inhaber Peter Kotzsch
Großröhrsdorfer Straße 30
01896 Pulsnitz

§ 1 Geltung
Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen werden von der Pfefferküchlerei Löschner ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Anderslautende Bedingungen, abweichende Regelungen, besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn diese von der Pfefferküchlerei Löschner ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. 
Die nachstehenden Bedingungen werden durch die Bestellung anerkannt. 
Für Fehler bei der Übermittlung durch Telefon, Telegramm, E-Mail und sonstige Telekommunikationseinrichtungen haftet die Pfefferküchlerei Löschner nicht. 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote der Pfefferküchlerei Löschner sind bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend. 
Die Produktdarstellungen im Internet-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages (Bestellung) ab. Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:

1. Schritt: Eingabe der Kundendaten, Login
2. Schritt: Warenkorb mit Produktanzeige
3. Schritt: Versandoptionen
4. Schritt: Lieferadresse, falls abweichend von Rechnungsadresse
5. Schritt: Zahlungsoptionen
6. Schritt: Kostenübersicht prüfen
7. Schritt: Bestätigung der AGB 
8. Schritt: Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“
9. Schritt: absenden

Mit Versendung der Ware durch die Pfefferküchlerei Löschner ist der Kaufvertrag geschlossen, es sei denn die Bestellung wird bereits zuvor ausdrücklich in Textform bestätigt.

§ 3 Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (z.Z. 7%). 

Hinzu kommen die Versandkosten in Höhe von € 6,70 je Warenbestellwert von € 75,00 innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferungen ist europäische Ausland sind die  Versandkosten individuell zu vereinbaren.

§ 4 Lieferbedingungen
Eingehende Bestellungen werden unter Berücksichtigung der betrieblichen und saisonalen Gegebenheiten ausgeführt, und stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Die Pfefferküchlerei Löschner wird Bestellungen umgehend bearbeiten und dem Besteller mitteilen, wenn die gewünschten Produkte nicht verfügbar sind. 

Eine Versendung an Postfächer erfolgt nicht. 

Die Lieferung erfolgt per Paketdienst an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Pfefferküchlerei Löschner wird durch die Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Pfefferküchlerei Löschner zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten, übernommen hat. 

Der Umtausch der erworbenen Waren ist ausgeschlossen.

Bei Störungen oder Einschränkungen im Betriebsablauf, Streiks, Rohstoffmangel, Feuer- und Wasserschäden sowie allen sonstigen unverschuldeten oder auf höhere Gewalt zurückzuführenden Lieferstörungen, ist die Pfefferküchlerei Löschner für die Dauer dieser Störung von der Lieferpflicht entbunden. Dauert die Störung länger als 14 Tage an, ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass hierdurch wechselseitig Schadensersatzansprüche entstehen können. 

§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Pfefferküchlerei Löschner liefert bzw. versendet die bestellte Ware in der Regel gegen Vorauszahlung, es sei denn die Parteien vereinbaren ausdrücklich eine andere Zahlungsart. 

Nach Bestellung erhält der Besteller eine Bestätigung in Textform. In dieser sind der zu zahlende Rechnungsbetrag und die Versandkosten, sowie die notwendigen Kontodaten für die Zahlung angegeben. Die Bestellung wird von der Pfefferküchlerei Löschner nur nach Eingang des vollständigen Kaufpreises einschließlich der Versandkosten ausgeführt. 

Liefert die Pfefferküchlerei Löschner gegen Rechnung, so wird der Kaufpreis zum angegebenen Zeitpunkt, spätestens jedoch 14 Tage nach Zugang der Zahlungsaufforderung zur Zahlung fällig.

§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Mängel bezüglich eines Produktes sind unverzüglich mitzuteilen und zusätzlich ist das Produkt an die Pfefferküchlerei Löschner auf deren Kosten zu übersenden. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum der Pfefferküchlerei Löschner. Die gelieferte Ware kann von der Pfefferküchlerei Löschner herausverlangt werden, wenn sich der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen länger als 10 Tage im Verzug befindet. 

Veräußert der Besteller die von der Pfefferküchlerei Löschner gelieferte Vorbehaltsware, so tritt er hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten an Pfefferküchlerei Löschner ab. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet, diese Abtretung seinen Abnehmern bekanntzugeben und der Pfefferküchlerei Löschner die zur Geltendmachung der Rechte erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die notwendigen Auskünfte zu erteilen.

§ 8 Rücktritt vom Vertrag
Die Pfefferküchlerei Löschner ist berechtigt, von noch nicht erfüllten Kaufverträgen durch Erklärung gegenüber dem Besteller zurückzutreten, wenn dieser seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein gerichtliches Insolvenzverfahren eröffnet wird oder wenn sonstige Umstände bekannt werden, die seine Leistungsfähigkeit in Frage stellen.

§ 9 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Pfefferküchlerei Löschner wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Pfefferküchlerei Löschner
Inh. Peter Kotzsch
Großröhrsdorfer Straße 30
01896 Pulsnitz/Sa.

Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Datenschutzerklärung
Die Pfefferküchlerei Löschner wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Die Pfefferküchlerei Löschner übernimmt keine Haftung für externe Links und deren Inhalte. 

Erhebung und Verarbeitung von Daten 
Jeder Zugriff auf die Homepage der Pfefferküchlerei Löschner und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei wird protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage, Registrierung oder Bestellung gemacht werden. Mit der Bestellung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die Pfefferküchlerei Löschner die notwendigen Daten für Versand, Logistik und Zahlungsabwicklung EDV-technisch speichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht. 

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten 
Soweit der Besteller personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, werden diese nur zur Beantwortung der Anfragen, zur Abwicklung geschlossener Verträge und für die technische Administration, jeweils bezogen auf den Besteller, verwendet.

Die personenbezogenen Daten des Bestellers werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Besteller zuvor eingewilligt haben. 

Der Besteller hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Besteller seine Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn die Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn die Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. 

Auskunftsrecht 
Auf schriftliche Anfrage werden wird der Besteller über die zu seiner Person gespeicherten Daten informieren. 
Post: Pfefferküchlerei Löschner, Inh. Peter Kotzsch
Großröhrsdorfer Straße 30
01896 Pulsnitz/Sa.

Fax: 035955 - 717188 
Tel: 035955 - 72670
E-mail: mailloeschner.LÖSCHEN.de

Sicherheitshinweis: 
Die Pfefferküchlerei Löschner ist bemüht, die personenbezogenen Daten des Bestellers durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von der Pfefferküchlerei Löschner nicht gewährleistet werden, so dass dem Besteller bei vertraulichen Informationen den Postweg empfohlen wird. 

Sicherung der Daten 
Die Pfefferküchlerei Löschner sichert ihr Internetangebot und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu einem Kundenkonto ist nur nach Eingabe des vom Bestellers angelegten persönlichen Passwortes möglich. Die Zugangsdaten sind daher vom Besteller stets vertraulich zu behandeln und die Pfefferküchlerei Löschner empfiehlt, dass Browser-Fenster zu schließen, wenn die Kommunikation mit dem Internetshop der Pfefferküchlerei Löschner beendet wird. Dies gilt im Besonderen, wenn die PC-Einrichtung von mehreren Personen genutzt werden kann bzw. mehreren zugänglich ist. 

§ 10 Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist Gerichtsstand der Sitz der Pfefferküchlerei Löschner in Pulsnitz. 

Der Sitz der Pfefferküchlerei Löschner wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.